tischler-news

Ausgabe 98

Toilettengang nicht unfallversichert

15.03.2021

BGHM Aktuell 2020-06

Ein Mitarbeiterin rutscht in den Personaltoiletten auf nassem Boden aus und fiel so, dass sie sich Verletzungen am Rücken zuzog. Der Unfall ereignete sich im Bereich der Schwelle zwischen dem Waschraum und dem Raum mit den Toilettenkabinen. Dass dieser Unfall nicht die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls erfüllt, entschied das Landessozialgericht. Der Aufenthalt in den Toilettenräumlichkeiten stand in keinem inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit der Beschäftigten als Verkäuferin. Sie hielt sich nicht dort auf, um damit eine Haupt- oder Nebenpflicht aus ihrem Arbeitsverhältnis als Verkäuferin zu erfüllen, sondern um ihre Notdurft zu verrichten.

Nach ständiger Rechtsprechung gehört dies sowie der Aufenthalt am Ort der Verrichtung zum unversicherten persönlichen Lebensbereich, da beides unabhängig von einer betrieblichen Tätigkeit erforderlich ist. Anders wäre es gewesen, wenn sich der Mitarbeiter auf den Weg zur Toilette verletzt hätte. Dann würde dieser Unfall als Wegeunfall gelten, was wiederum zum Versicherungsschutz der BG gilt. Der Weg endet nicht im Toilettenbereich sondern bereits an der Tür beim Betreten der Toilettenanlage. Denn, so das Gericht: „Bei natürlicher Betrachtungsweise zählt zum Vorgang der Verrichtung der Notdurft, diese selbst sowie das (privatnützige) Händewaschen und damit der hiermit verbundene gesamte Aufenthalt in allen zur Toilette gehörenden Räumlichkeiten einschließlich des Waschbeckenraums, mithin in der gesamten Toilettenanlage. Daher endet der ausnahmsweise versicherte Weg, der zur Verrichtung der Notdurft zur Toilette zurückgelegt wird, an der Tür zum Zugang der Toilettenanlage“.

(Quelle: BGHM Aktuell 2020-06)